Gemeinderatssitzung am 27.02.2018, 19:00 Uhr, im Bürger-Service-Center Kossa
Werte Bürgerinnen und Bürger,
Am Dienstag, den 27.Februar 2018
findet um 19:00 Uhr
die nächste Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung
I. öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,
Bestätigung der Niederschrift vom 12.12.2017,
Festlegung der Mitunterzeichner,
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse.
2. Beratung und Beschlussfassung
2.1. Erlass der Sondernutzungssatzung
2.2. Novellierung Polizeiverordnung
2.3. Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im
Ergebnishaushalt und für Investitionstätigkeiten in Folgejahre aus
dem Jahr 2013
2.4. Abschluss öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Einleitung von Abwasser
der Ortsteile Laußig, Gruna und Pristäblich zum ZAWDH Bad Düben
2.5. Vergabe von Bau- und Lieferleistungen
2.5.1 Hochwasser-Maßnahme ID 2034 – Instandsetzung Dorfstraße Gruna
2.5.2 Hochwasser-Maßnahme ID 2523 – Schadbeseitigung Kanal Gruna
2.5.3 Sanierung der Gasse im Ortsteil Pressel
2.6. Über-/außerplanmäßige Ausgaben
3. Informationen und Informationsvorlagen
3.1. Arbeitsstand Schloss Pressel
3.2. Betriebsführungsvertrag Abwasserbehandlung für die Ortsteile Laußig,
Gruna, Pristäblich
3.3. Vorkaufsrechte der Gemeinde Laußig
3.4. Bauanträge
4. Verschiedenes/Anfragen
Es schließt sich ein nicht öffentlicher Teil an.
..
gez. Lothar Schneider
Bürgermeister
